Mühle Oberneuland

AGB
1. Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen der ONLINE-PRO Seidel und Smaka GbR (im folgenden ONLINE-PRO genannt), Am Born 19, 22765 Hamburg
gelten für den Oberneuland-Mail-Dienst für deren Nutzung ein Oberneuland-Mail-Postfach erforderlich ist. Mit dem E-Mail-Dienst kann der Nutzer die bei der Registrierung generierte persönliche E-Mailadresse für den bestellten Zeitraum nutzen, nach Eingang der entsprechenden Zahlung und Freischaltung der E-Mail-Adresse.

1.2 Für evtl. Zusatzdienste von Oberneuland-Mail-Dienst können spezielle Nutzungsbedingungen gelten. Soweit diese Spezialvorschriften von den nachfolgenden Regelungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.


2. Nutzerkreis/Registrierung

2.1 Voraussetzung für die Nutzung des Oberneuland-Mail-Dienstes ist die
Registrierung bei Oberneuland-Mail-Dienst

2.2 Für den Oberneuland-Mail-Dienst können sich Personen ab 14 Jahren anmelden.
Personen unter 14 Jahren bedürfen zur Anmeldung der Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten.

2.3 Die Anmeldung für den Oberneuland-Mail-Dienst erfolgt durch das Akzeptieren der Oberneuland-Mail -AGBs durch den Nutzer, woraufhin diesem eine Bestätigung seiner Anmeldung per E-Mail in sein Oberneuland-Mail -Postfach gesandt wird.


3. Datenschutz

3.1 ONLINE-PRO respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. ONLINE-PRO behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Daten nur
insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist
oder der Nutzer hierin einwilligt.

3.2 ONLINE-PRO weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer
elektronisch verarbeitet werden.

3.3 ONLINE-PRO ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten -
darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu
stellen. Die anonymisierten Daten dürfen von ONLINE-PRO ferner zur Erstellung
von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und
Marktforschung verwendet werden.

3.4 Seitens ONLINE-PRO findet eine Überprüfung des Inhalts der empfangenen und
gesendeten sowie auf dem Server gespeicherten E-Mails nur auf Grundlage der
gesetzlichen Regelungen statt.

3.5 Bei Kündigung des Oberneuland-Mail -Postfachs werden die gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.


4. Vertragsgegenstand

4.1 ONLINE-PRO richtet dem Benutzer bei der Registrierung für ONLINE-PRO eine
persönliche Oberneuland-Mail -Adresse ein. Die Bezeichnung der Oberneuland-Mail -Adresse (dies ist der Bestandteil vor dem "@"-Zeichen) wird durch den Nutzer bei der Registrierung für ONLINE-PRO bestimmt. Bereits vergebene Namen oder durch ONLINE-PRO - gleich aus welchem Rechtsgrund - gesperrte Namen können nicht zugeteilt werden. Der Zugang zum Internet und WWW, ist nicht Bestandteil der Leistung von ONLINE-PRO und kann gesonderte Kosten auslösen, für die der Nutzer selbst verantwortlich ist.

4.2 Die Nutzung des Oberneuland-Mail-Postfachs durch Abrufen und Versenden von
Nachrichten wird in der Leistungsbeschreibung spezifiziert.

4.3 Die Speicherkapazität des Oberneuland-Mail -Postfachs ergibt sich aus den Angaben unter der Rubrik Leistungsbeschreibung neben dem E-Mai-Antragsformular auf www.oberneuland.de. Wird diese Speicherkapazität überschritten, werden keine neuen Nachrichten mehr im Postfach abgelegt, sondern stattdessen mit einer entsprechenden Fehlermeldung an den Absender zurückgesandt. ONLINE-PRO empfiehlt daher, eine entsprechende Pflege des
Oberneuland-Mail -Postfachs vorzunehmen und bereits gelesene E-Mails in regelmäßigen Abständen zu löschen.

4.4 Zusatzleistungen, die über den Oberneuland-Mail-Dienst, d. h. die Einrichtung einer E-Mail-Adresse, sowie die Nutzung des Oberneuland-Mail-Dienstes zum Empfang und Versenden von E-Mails hinausgehen, sind nicht Gegenstand der geschuldeten Leistung und können von ONLINE-PRO daher jederzeit wieder eingestellt werden.

4.5 Zu den Zusatzleistungen des Oberneuland-Mail-Dienstes zählt ferner die Möglichkeit, die Oberneuland-Mail-Adresse über ein Web-Interface, das auf www.oberneuland.de bereitgestellt wird, weltweit (bei Vorhandensein eines Internetzugangs) abzurufen. 

4.6 Fester Leistungsbestandteil des Oberneuland-Mail-Dienstes ist die Zusendung eines Newsletters, der aktuelle Informationen zu www.oberneuland.de an das Oberneuland-Mail -Konto des Nutzers. Der Nutzer kann den
Newsletter für sein Oberneuland-Mail -Konto nicht gesondert abbestellen. Dem Nutzer bleibt es jedoch unbenommen, sein Oberneuland-Mail -Konto jederzeit zu löschen.

4.7 Der Oberneuland-Mail-Dienst inklusive seiner Zusatzdienste ist grundsätzlich für private Zwecke bestimmt. Sollte der Nutzer diese Dienste dennoch gewerblich oder geschäftlich nutzen, geschieht dies auf eigene Gefahr des Nutzers.


5. Beachtung von Urheberrechten

5.1 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw.
upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu
erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat.
Die Erstellung und Verbreitung von Raubkopien ist verboten.

5.2 Der Oberneuland-Mail-Dienst und die dazugehörigen Dienste von ONLINE-PRO sind durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch
geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder
Veröffentlichung dieser Dienste bzw. deren Inhalte oder deren Nachahmung
wird von ONLINE-PRO durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen
verfolgt.


6. Rechte und Pflichten des Nutzers

6.1 Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten
innerhalb des Oberneuland-Mail-Dienstes und der dazugehörigen Dienste. Ferner ist jeder Nutzer verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten,
insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu
verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der
geltenden Jugendschutzvorschriften. Das bedeutet u.a., dass der
Oberneuland-Mail-Dienst inklusive der dazugehörigen Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden darf. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die
rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem,
diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte,
die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.

6.2 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger
Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren
Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden
kann.

6.3 Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste von Oberneuland-Mail-Dienst oder die oberneuland.de-Site funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur des Oberneuland-Mail-Dienstesoder eines dazugehörigen Dienstes beeinflussen können.

6.4 Der Nutzer verpflichtet sich, im Falle des Missbrauchs seines
Oberneuland-Mail -Postfachs ONLINE-PRO von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen ONLINE-PRO wegen der für den Nutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden.

6.5 Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Zugang gegen die unbefugte
Verwendung durch Dritte zu schützen. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seines
Passworts verpflichtet. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten
ermöglichte unbefugte Verwendung seiner Oberneuland-Mail -Adresse, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat ONLINE-PRO umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seiner Oberneuland-Mail –Adresse vorliegt.

6.7 Die Nutzung der Oberneuland-Mail -Adresse für den Versand von Massen-E-Mails (Spamming, E-Mail-Bombing, etc.) und jede andere Form von Werbe- oder
Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet den Nutzer zum
Ersatz des ONLINE-PRO entstandenen Schadens.


7. Rechte und Pflichten von Oberneuland-Mail-Dienst

7.1 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten
Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist ONLINE-PRO berechtigt, den
jeweiligen Nutzer auszuschließen, sein Oberneuland-Mail -Postfach zu sperren und die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu
löschen. ONLINE-PRO wird dem Nutzer vor Ausschluss eine Warnung zusenden, es sei denn der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass ONLINE-PRO eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.

7.2 ONLINE-PRO ist weiterhin berechtigt, im Falle solcher Verstöße oder des
Verdachts auf einen solchen Verstoß eine bestehende Vollaktivierung des
Nutzers wieder aufzuheben und seine Registrierung für ONLINE-PRO zu löschen.

7.3 ONLINE-PRO ist berechtigt, den Oberneuland-Mail-Dienst und seine Zusatzdienste sowie diese Nutzungsbedingungen umzustellen oder sonstig zu ändern. ONLINE-PRO wird den Nutzer hierauf in geeigneter Weise hinweisen.


8. Kündigung/Einstellung der Dienste

8.1 Sowohl ONLINE-PRO als auch der Nutzer sind berechtigt, das
Nutzungsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen vor Ende des Nutzungszeitraumes ohne Angabe von Gründen zu beenden.

8.2 Der Nutzer kann bis zu 4 Wochen nach Zugang der Information über die
Änderung der Nutzungsbedingungen oder der Dienste das Nutzungsverhältnis
kündigen. Kündigt der Nutzer nicht, wird das Nutzungsverhältnis zu den
geänderten Bedingungen fortgesetzt.

8.3 ONLINE-PRO ist ferner berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit sofortiger
Wirkung zu kündigen und das Oberneuland-Mail -Postfach des Nutzers bzw. die
Postfach-Inhalte zu löschen, soweit dieser sein Oberneuland-Mail -Postfach 6 Monate in Folge nicht nutzt.

8.4 Unberührt hiervon bleiben die Kündigungsrechte von ONLINE-PRO gemäß
Ziffer 7.


9. Gewährleistung

ONLINE-PRO gewährleistet nicht, dass der Oberneuland-Mail-Dienst und die dazugehörigen Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und Oberneuland.de-Site durch Störungen verhindert wird, die außerhalb der Sphäre von ONLINE-PRO liegen. ONLINE-PRO übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nach-richtenübermittlung außerhalb des Servers von ONLINE-PRO ein Fehler auftritt.


10. Haftung

10.1 ONLINE-PRO haftet nur, soweit ihren Erfüllungsgehilfen und/oder
gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten
zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags
durch ONLINE-PRO, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter
verletzt werden.

10.2 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von ONLINE-PRO und/oder
ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden
hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden,
unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns
ausgeschlossen.

10.3 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von
ONLINE-PRO - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine
gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von ONLINE-PRO bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.

10.4 Die Ziffern 10.1 bis 10.3 umfassen sämtliche vertraglichen und
gesetzlichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der
Dienste und/oder oberneuland.de-Site resultieren.



11. Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von
UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

11.2 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung des Oberneuland-Mail-Dienstes oder der Zusatzdienste wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft,
Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen ONLINE-PRO und dem
jeweiligen Nutzer begründet.